Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

·         Der Bezirksstadtrat Herr Dr. Prüfer ist anwesend und beschreibt die Bereiche, welche die Arbeit des Ausschusses betreffen (vgl. Homepage des Bezirks). Teile der Tätigkeit des Ausschusses betreffen den Tätigkeitsbereich des Bezirksstadtrates Herrn Nünthel. Die Stadträte haben verabredet sich im Ausschuss gegenseitig zu vertreten bzw. werden entsprechend der jeweiligen Tagesordnung persönlich vertreten sein.

·         Die Abteilung des Stadtrates war in den letzten Wochen, insbesondere mit innerer (Neu-) Strukturbildung im Ordnungsamt beschäftigt.

·         „Merker-Portal“ – Das System, mit dem durch BürgerInnen im Internet verfolgt werden kann, wie mit ihren Anliegen umgegangen wird (Bearbeitungsstand) ist seit dem 4. Oktober für Lichtenberg online (Berliner Pilotprojekt). Es gibt seitdem etwa 90 Bürgeranfragen, deren Bearbeitungsstand durch den Vortragenden als gut eingeschätzt wird. Das System funktioniert.

·         Vorhaben: das Smiley-System „Gut essen in Lichtenberg“ soll in den nächsten Wochen in Lichtenberg eingeführt werden. Die Informationen sollen deutlich über das auf dem System der Senatsverwaltung zur Verfügung stehende System hinaus gehen.

·         Schwerpunkt der Tätigkeit des Ordnungsamtes aktuell und in den nächsten Wochen: Der Ruhende Verkehr - es gibt mehrere Stellen in Lichtenberg, an denen stark störend/ behindernd geparkt wird. Beispiel: Rudolf-Seiffert-Straße und Schalkauer Straße.

·         Das Parken vor Gehwegüberfahrten im Wohngebiet „Weiße Taube“ wird an den Stellen geduldet, an denen die Gehwegüberfahrten keine aktuelle Funktion haben. Eine generelle Duldung solcher Park-Situationen in Lichtenberg gibt es entgegen anders lautender Presseberichte nicht.