Auszug - Beschlussfassung über die Tagesordnung  

Der Vorsteher informierte über:

Zurückziehung von Anträgen

Die Fraktion der CDU hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0044/VII – Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

mit E-Mail vom 7. Dezember 2011 zurückgezogen.

Die Fraktion der SPD hat ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0042/VII – Wahl der Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

im Ältestenrat zurückgezogen.

Änderungsanträge

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur Vorlage des Vorstandes

DS/0054/VII – Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Änderungsantrag der Fraktion PIRATEN Lichtenberg

DS/0051/VII – Live-Übertragung der BVV und Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle

Austauschexemplare

DS/0053/VII – Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten

DS/0030/VII – Überprüfung der Lichtenberger Bezirksverordneten auf eine frühere Stasi-Mitarbeit

DS/0041/VII – Öffentliche Grillplätze schaffen

DS/0065/VII – Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Baumaßnahmen stärken - Temporäre Bürgerplattform für die Investitionsmaßnahme Ober- und Orankesee

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE. ihren Antrag zur Beschlussfassung

DS/0035/VII – Wahl der Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss

in den in den Tagesordnungspunkt „Wahlen“ einzubeziehen, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Komplex „Mietwohnungsbau“

Auf Vorschlag des Ältestenrat wurden zu den Drucksachen:

DS/0033/VII – Mietwohnungsbau in Lichtenberg

DS/0036/VII – Mietwohnungsbau in der Rummelsburger Bucht

DS/0037/VII – B-Plan 11-1 Rathausdreieck nicht einstellen

ein Beratungskomplex gebildet.

Die so geänderte Tagesordnung wurde mehrheitlich beschlossen.