Auszug - Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben  

1. Bauantrag Gundelfinger Str. 4, Errichtung von 4 EFH

ohne Vorstellung

2. Bauantrag Ontarioseestr. 17, Markterweiterung Lidl um einen Pfandraum

ohne Vorstellung

3. Bauantrag Dathepromenade 3, Errichtung von 5 Balkonanlagen

ohne Vorstellung

4. Vorbescheidsantrag Neuzeller Weg 11, Umnutzung einer bisherigen Verkaufshalle zum Christengemeindezentrum

ohne Vorstellung

5. Vorbescheidsantrag Eitelstr. 70, Umnutzung einer Gaststätte zur Spielhalle

Fr. Kunert: ehemalige Eckkneipe; Standort ist allgemeines Wohngebiet, damit Spielhalle nicht zulässig.

6. Vorbescheidsantrag Große-Leege-Str. 96a, Einrichtung von 4 Spielhallen

Fr. Kunert: 4 unabhängige Spielhallen in oberer Etage des Gebäudes.

Hr. Güttler-Lindemann: laut B-Plan Gewerbegebiet, in dem Spielhallen nur ausnahmsweise zulässig sind; wird abgelehnt.

7. Vorstellung der Straßenplanung Treskowallee im Bereich des S-Bhf. Karlshorst

Hr. Ehrendreich: 4 Spuren mit Mittelstreifen, Tram in Seitenlage, Radweg, Gehweg; Zeitplanung: erst Brücke, dann Wasserbetriebe, dann Tram, dann Straße, voraussichtlich 2014 unter der Voraussetzung, dass EBA Planfeststellungsverfahren für Brücke genehmigt und diese 2011/12 gebaut wird.

Dr. Rackow: diverse Lösungen mit Tram in Mittellage an anderen Standorten funktionieren einwandfrei.

Prof. Hofmann: Ist Grünanlage Dunckerpark betroffen?

Hr. Ehrendreich: Denkmal bleibt bestehen, Grünanlage muss verändert werden.

Hr. Kind: Erfolgt Einhausung des Übergangs auf Gleishöhe?

Hr. Ehrendreich: ja

8. Vorstellung der Bauplanung zur Sanierung des östlichen Vorplatzes des S-Bhf. Wartenberg

Hr. Ehrendreich: 300 T€ aus Stadtumbau Ost stehen im nächsten Jahr zur Verfügung; Gestaltung analog zur Westseite, vorh. Bäume werden erhalten und ergänzt; Planung wird im Januar den Bürgern vorgestellt.

Hr. Fischer: Bürger sehen Westseite nicht nur positiv; Lehren aus Bauablauf West ziehen.

Hr. Ehrendreich: Westseite wurde nicht vom Bezirk gebaut; Wochenmarkt soll erhalten bleiben und bekommt festen Elektroanschluss.

9. Grundhafte Instandsetzung der Werneuchener Str. zw. Konrad-Wolf-Str. und Große-Leege-Str.

Hr. Ehrendreich: Sanierung im Rahmen des Schlaglochprogramms vorgesehen gewesen; Aufbau mit Asphalt, Pflaster und Beton; beim Abfräsen wurden Pflastersteine vom Untergrund gelöst, Beton ist auch geschädigt, damit grundhafter Ausbau notwendig; wäre mit den vorhandenen Mitteln 2010 nicht zu schaffen; Senat gibt zusätzliche Mittel, die von anderen Bezirken nicht genutzt werden, damit sind beide Seiten noch in diesem Jahr möglich; nach StrABG sind 25 % Umlage zu erheben, Anlieger werden am 15.11.2010 informiert, 350 T€ Gesamtkosten; Beschluss der BVV in Novembersitzung notwendig.

Hr. Geisel: BA wird am 16.11.2010 Beschluss fassen und in Novembersitzung der BVV einbringen; falls es keine Bestätigung gegen sollte, kann zweite Hälfte erst 2011 und dann aus Eigenmitteln des Bezirkes fertig gestellt werden.

Prof. Hofmann: Ausschuss sollte in der BVV auf Überweisung verzichten und in Novembersitzung abstimmen.