Auszug - Bericht des Bezirksamtes, einschließlich Information zur Haushaltswirtschaft der Abteilung Soziales

	48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP:	Ö 3
Gremium:	Soziales/Mieterinteressen	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Mi, 19.05.2010	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

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Das Haushaltsjahr 2009 wurde auch auf der Basis der Kosten-Leistungs-Rechnung mit einem Überschuss von 19,5 Mio Euro abgeschlossen. Das Bezirksamt dankt allen Mitarbeiter/innen der Verwaltung für diese gute Leistung.
Das Bundesarbeitsministerium hat die neue Beschäftigungsmaßnahme „Bürgerhaushalt“ aufgelegt. Bezirksamt und JobCenter Lichtenberg haben beschlossen, sich mit drei Projekten zu den Themen Schulwegspläne, Seniorenbegleitung und Spielplatzbetreuung für diese Maßnahme zu bewerben. Es wird ein Pilotprojekt für ein Berliner JobCenter vergeben.
Am 3. Juni findet der Runde Tisch Wohnungsunternehmen statt, zu dem das BA einlädt. Thema wird die Zusammenarbeit mit dem JobCenter sein. Die Resonanz der Eingeladenen ist positiv.
Die GASAG unterstützt weiterhin die energetische Sanierung des Stadtteilzentrums Lichtenberg Mitte – Kultschule. Umfangreichere Baumaßnahmen sollen ins Programm Stadtumbau Ost eingeordnet werden.
Die Stadtteilkonferenzen zum Bürgerhaushalt 2012 sind gut gestartet.
Haushaltsdurchführung 2010, Abteilung Soziales: Bisher sind keine Sollveränderungen und Überschreitungen absehbar.

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