Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
43. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Dazu BzBmin Frau Emmrich

Dazu BzBmin Frau Emmrich.

1. Daten und Fakten zum Bürgerhaushalt 2011. Unter gleichem Titel wurde eine Übersicht verteilt und zu Protokoll gegeben. Mit Eckdaten des BürgerHH 2012  beschäftigt. 75 Vorschläge aus Haushaltsbefragungen, diese erst 02/10 in der BVV.

 

2. Terminschiene für die Bildung der Bürgerjurys für die Vergabe des Kiezfonds vorgelegt, verteilt und zu Protokoll gegeben. Verteilung auch in den Stadtteilen. Arbeitsfähigkeit der Bürgerjurys kommt frühestens ab April zum Tragen.

 

3. HH-Wirtschaftsrundschreiben (23 Seiten) als E-mail an BVV-Büro.

 

4. Bewerbungen für Ausbildungsplätze des Bezirksamtes erwähnt. Es liegen genügend Bewerbungen vor, so dass eine gute Auswahl möglich ist. Zu wenig Bewerbungen liegen für Gärtnerinnen und Gärtner vor. Deshalb Bewerbungsfrist bis Ende Februar verlängert.

 

5. Zum Jahresergebnis 2009. Das Bruttoergebnis wird bei –34 Mill. € liegen, ohne Basiskorrektur. Die Basiskorrektur des Senats wird im März erfolgen.

Bei den Personalausgaben wird eine Punktlandung erwartet. Die Bewirtschaftungsausgaben  konnten unterboten werden, trotz eng gestricktem Haushalt. Die HzE werden 8 Mill. mehr betragen als die Zuweisung. 9 Mill. weniger Einnahmen, werden ausgeglichen. Unsere Prognose: Nettoergebnis wird bei etwa 1 Mill. bzw. 1,5 Mill. liegen.


 

 
 

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