Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Im Protokoll ist zu ändern:

„Erläuterung des vorliegenden Papiers über die  inhaltliche Diskussion der Konzepte für soziale Projekte durch den Ausschuss für Soziales und Mieterinteressen, eingereicht durch Frau van der Wall, wurde vom Ausschuss skeptisch aufgenommen, da im Baurecht kaum Eingriffsmöglichkeiten angeboten sind.“ – (Änderung in Fettschrift)

Es wurde der Antrag gestellt und angenommen, die Feststellung im TOP 4 unter Stabsstrich 9, die Verweigerung freier Träger zur Bereitstellung von Räumen für die Abstimmung und Wahlen,  mittels einer Erläuterung durch das Bezirksamt auf der nächsten Sitzung klar zu stellen.

Das Protokoll wurde einschließlich der beiden Ergänzungen  einstimmig angenommen.