Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2010 (Bürgerhaushalt) (dazu die Stellungnahmen der Fachausschüsse)  

Es werden folgende Dokumente (Tabellen) bei der Beratung im Ausschuss verwendet:

-    Top 10 Vorschläge aus dem Internet (Inet) Haushaltsbefragung (HHB) Liste 1 , Anlage 2 zur BA-Vorlage 028/09 , Seite 1 – 20.

- Top 5 Vorschläge aus den Stadtteilkonferenzen (STK) Haushaltsbefragung (HHB) Liste 2 , Anlage 1 zur BA-Vorlage 028/09 , Seite 1 – 35.

- Stellungnahmen, Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Die Stellungnahmen der Fachausschüsse liegen schriftlich vor:

Ausschuss Kultur

Von Herrn Prof. Dr. Hofmann , Ausschussvorsitzender, wird dazu mündlich vorgetragen.

Ausschuss Gleichstellung/Integration

Von Frau Feustel, Ausschussvorsitzende, wird dazu mündlich vorgetragen.

Ausschuss Sport

Von Frau Görsdorf, stellvertretende Ausschussvorsitzende, dazu mündlich vorgetragen

Ausschuss Wirtschaft und Arbeit

Ausschuss Stadtentwicklung

Von Herrn Rainer Hofmann, Schriftführer, dazu mündlich vorgetragen.

Ausschuss Umwelt/Gesundheit

Ausschuss Bildung

Von Frau Görsdorf, Ausschussvorsitzende, wird dazu mündlich vorgetragen.

Feststellung: Für die Vorschläge 1/32, 1/52, 1/58 und 2/3 ist nicht der Jugendhilfeausschuss zuständig. Alle 4 Vorschläge werden im Bildungsausschuss geprüft.

Ausschuss Bauen und Verkehr

Ausschuss Soziales/Mieterinteressen

Ausschuss Jugendhilfe

Von Herrn Gührs, Ausschussvorsitzender, wird dazu mündlich vorgetragen.

Die Stellungnahme und das Votum des HH-Ausschusses zu den einzelnen Bürgervorschlägen werden in den Anlagen 1 und 2 vermerkt.

Die Schlussabstimmung zur Drucksache DS/1201/VI erbrachte folgendes Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

Der Ausschuss für Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Das Bezirksamt wird ersucht bei der Aufstellung des Bezirkshaushaltsplans für 2010 die von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürgern im Prozess der partizipativen Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge gemäß den Anlagen 1 und 2 zu berücksichtigen.