Auszug - DS/1016/VI - Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2009 hier: Punkt 1.b.3: Qualifizierte Sperre gemäß LHO § 22 bei Kapitel 4010/672 03  

BzBmin Fr. Emmrich dazu. Bezirksamt hat zur Thematik beraten. Ergebnis: keine pauschalen Minderausgaben.

Hr. Grunst, ist dafür schnell zu entscheiden in der BVV, ja oder nein. Ausschussüberweisung vermeiden.

Hr. Heinisch, Begeisterung hält sich in Grenzen, da Bereich Jugend betroffen.

Fr. Klein schlägt vor, der Vorsitzende möge der BVV die Auffassung des Ausschusses mitteilen, dass eine Ausschussüberweisung der Entsperrungsvorlage des BA nur verzögern würde.

Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1

es wird so verfahren, wie von Fr. Klein vorgeschlagen.