Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls    
Ö 3  
Wahl eines neuen Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion PIRATEN Lichtenberg)    
Ö 4  
Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen    
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 6     Überwiesene Drucksachen    
Ö 6.1  
Bürgerbeteiligung - in Lichtenberg gelebt; Möglichkeiten für den Bürger transparent und bekannt machen
Enthält Anlagen
DS/0983/VII  
Ö 6.2  
Bessere Information auf den Bezirksamtsseiten über selbstständige und sichere Mobilität von Kindern im Stadtraum
Enthält Anlagen
DS/1642/VII  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 18.06.2015    TOP: Ö 10.21
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   
   
    GREMIUM: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 08.07.2015    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 09.09.2015    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 14.10.2015    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin    DATUM: Do, 21.01.2016    TOP: Ö 10.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob

 

          die auf den Seiten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum Download bereit gehaltenen Kinderstadtpläne, in denen das Umfeld bezirklicher Schulen kartographiert ist, auch auf der Bezirksamtsseite, die über die bezirklichen Jugendverkehrsschulen informiert, bereit gestellt werden kann,

          die Kinderstadtpläne um vorhandene Schulwegpläne von Schulen im Bezirk ergänzt werden können.

 

Das Bezirksamt wird des Weiteren ersucht:

 

          Kinder und Grundschulen zu ermutigen, weitere Kinderstadtpläne in Zusammenarbeit mit dem Bezirk und den Verkehrssicherheitsberatern der Polizei zu erarbeiten und

          sich dafür einzusetzen, dass das "Projekt Kinderstadtplan Berlin" fortgeführt wird und

          auf den Bezirksamtsseiten umfangreicher über das Leistungsspektrum der bezirklichen Jugendverkehrsschule zu informieren.

Ö 6.3  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2014 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
DS/1698/VII  
Ö 6.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014
Enthält Anlagen
DS/1713/VII  
Ö 7  
Themen für die kommenden Sitzungen und Feststellung des nächsten Sitzungstermins    
Ö 8  
Sonstiges    
             
 
 

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