Drucksache - DS/0983/VII  

 
 
Betreff: Bürgerbeteiligung - in Lichtenberg gelebt; Möglichkeiten für den Bürger transparent und bekannt machen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.11.2013 
26. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss Entscheidung
04.12.2013 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses vertagt   
08.01.2014 
32. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.01.2014 
29. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2015 
47. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
14.10.2015 
44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
11.11.2015 
45. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
09.12.2015 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung      

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
BE Hauptausschuss PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Zwb.) - Anlage  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wurde ersucht,

 

in einer zusammenfassenden Darstellung die Bürger in verständlicher Sprache über die bestehenden Formen und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung zu informieren.

 

Es sollen insbesondere die Strukturen der Beteiligungsmöglichkeiten aufgezeigt, Ansprechpartner dargestellt, Zugangsvoraussetzungen und Anträge erläutert und Zuständigkeiten erklärt werden. Es soll zusätzlich über die Aufgaben und Möglichkeiten der Bürgerjurys, Beiräte, LAP, Kiezfonds, Bürgerhaushalt, Kinder- und Jugendbeteiligung, Sondermittel der BVV und Antragstellungen durch die BVV und deren Fraktionen sowie über öffentliche Beteiligungsprozesse des Bezirksamts (bspw. im Bereich Stadtentwicklung) informieren und Kontaktwege aufgezeigt werden.

 

Vor der Umsetzung wird die BVV informiert.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Mit der Anlage zur BVV-Vorlage gibt das Bezirksamt den ersten Entwurf einer detaillierten Aufstellung von Bürgerbeteiligungsinstrumentarien, Beteiligungsformaten und Beteiligungsangeboten zur Kenntnis.

 

Diese umfangreiche Auflistung soll in weiteren Schritten bürgerfreundlich und verständlich aufbereitet werden. Vorstellbar ist eine kompakte Broschüre, die einen Kurzüberblick gibt. Weitergehende Informationen können im Internet dargestellt werden. Auch eine Darstellung in einfacher Sprache ist geplant.

 

Darüber hinaus soll es nicht bei einer bloßen Auflistung der entsprechenden Beteiligungsmöglichkeiten bleiben. Die Zielstellung ist die Erstellung eines Leitfadens Partizipation.

 

Die im Rahmen des Audits Familiengerechte Kommune abgeschlossene Zielvereinbarung beschreibt im Handlungsfeld 1: Steuerung, Vernetzung und Nachhaltigkeit unter Ziel 1. 5:

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin zeichnet sich durch seine gewachsene Beteiligungskultur und dem damit verbundenen hohen Maß an Partizipationsangeboten und Einbindungsmöglichkeiten bei der familiengerechten Gestaltung des Bezirks aus.

Durch das Aufzeigen von Möglichkeiten und Grenzen der Partizipation erhalten Lichtenberger_innen einen hohen familienpolitischen Gestaltungsspielraum.

 

Die zugehörige Maßnahme formuliert:

 

Maßnahme 1.5.1

Es wird ein Leitfaden Partizipation erarbeitet, in dem Möglichkeiten, Grenzen und Wege der Partizipation dargestellt werden. Dieser Leitfaden wird unter Einbeziehung interessierter lokaler Akteure und Bewohner_innen diskutiert.

Der Leitfaden dient der zielgruppengenau ausgerichteten und ressourcenorientierten Organisation von Beteiligungsprozessen.

Indikator / Erfolgskriterium

Im Austausch mit interessierten lokalen Akteuren sowie Bewohnerinnen und Bewohnern wurde ein Leitfaden Partizipation erarbeitet.

Zielgruppe

alle Lichtenberger_innen

Kosten / Ressourcen

Regelaufgabe im Rahmen der vorhandenen Ressourcen

Verantwortlich

          Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination (Federführung)

          Fachämter, in denen Partizipation ermöglicht wird

          das Bezirksamt

          Bezirksverordnetenversammlung

Umsetzungsbeginn

ab 2015

Umsetzung bis 1. Jahres­bericht / 2. Jahres­bericht / fortlaufend

1. Jahresbericht

Kommunikation

          Erarbeitung und Diskussion des Leitfadens mit interessierten Lichtenberger_innen

          Multimediale Veröffentlichung

 

 

 

Zunächst sollen hierbei Eckwerte für einen Leitfaden erarbeitet werden, die dann nach entsprechender Beschlusslage im Bezirksamt im partizipativen Verfahren mit interessierten Beteiligten aus Politik, Bürgerschaft und Verwaltung zu einem Leitfaden für familienfreundliche Bürgerbeteiligung münden sollen.

 

Über die einzelnen Zwischenschritte berichtet das Bezirksamt dann zu gegebenem Zeitpunkt.

 

             

 
 

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