Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Wahl eines neuen Ausschussvorsitzenden (Vorschlagsrecht: Fraktion PIRATEN Lichtenberg)      
Ö 4  
Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bürgerbeteiligung - in Lichtenberg gelebt; Möglichkeiten für den Bürger transparent und bekannt machen
Enthält Anlagen
DS/0983/VII  
Ö 6.2  
Bessere Information auf den Bezirksamtsseiten über selbstständige und sichere Mobilität von Kindern im Stadtraum  
Enthält Anlagen
DS/1642/VII  
Ö 6.3  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2014 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/1698/VII  
Ö 6.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2014  
Enthält Anlagen
DS/1713/VII  
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   
   
    14.10.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    11.11.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    13.01.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    10.02.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    09.03.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    13.04.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.05.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    08.06.2016 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Die für das Haushaltsjahr 2014 vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung wird bestätigt.

 

 

Begleitbeschluss

Betr. Kapitel 3300, Titel 28291 (E 01) / 68591 (Z 10)  Durchlaufspenden.

60.000 €

 

Das Bezirksamt wird ersucht,

 

  1. transparente Regelungen für die Ausgabe von Spendeneinnahmen zu schaffen. Dabei ist eine Obergrenze von 500 Euro festzulegen, bis zu der der/die Bezirksbürgermeister/in bzw. ein näher zu bezeichnenden Entscheidungsträger allein über die Bewilligung entscheiden kann,
  2. die Vergabeentscheidung an blu:boks Berlin i. H. v. etwa 21.000 Euro aus Spendenmitteln 2014 nachvollziehbar zu erläutern. Dabei soll geklärt werden, warum der Träger nicht Unterstützung aus dem Titel 68 425 im Kapitel 4010 (Erholungsmaßnahmen für Lichtenberger Kinder, Jugendliche und Familien) beantragt hat.

 

Die BVV ist im Juli 2016 über die Ergebnisse zu informieren.

 

 

   
    15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.38 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Themen für die kommenden Sitzungen und Feststellung des nächsten Sitzungstermins      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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