Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
StbadLibgAusschussOStadtentw  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Einwohnerantrag: "Wir wollen im Hubertusbad schwimmen"  
Enthält Anlagen
DS/1630/VII  
Ö 6.2  
Lichtenberger Gestaltungsbeirat gründen und begleiten
DS/0710/VII  
Ö 6.3  
Stellplätze auf Einzelhandelsflächen für Anwohnende verfügbar machen  
DS/1519/VII  
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.11 - überwiesen
   
   
    28.04.2015 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    26.05.2015 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    02.07.2015 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Betreibern von Einzelhandelseinrichtungen (Supermärkten, Discountern) bzw. bei den Eigentümern der Parkflächen vor diesen Einrichtungen zu werben, dass diese regelmäßig ihre Stellplätze für Fahrzeuge in der Zeit von 20.0008.00 Uhr ohne Zeitbegrenzung  den Anwohnenden zur Verfügung stellen.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass bei der Überarbeitung der Berliner Bauordnung und anderer entsprechender Gesetze und Richtlinien der Grundsatz eines sparsamen Umgangs mit Grund und Boden auch bei der Bemessung künftiger Stellplatzflächen bei Supermärkten und Discountern berücksichtigt wird.

   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.39 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.4  
Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B-Plan sinnvoll oder notwendig wäre  
DS/1613/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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