Tagesordnung - 14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 05.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Personalplanung - u. a. Ergebnisse der bezirksinternen AG, Protestveranstaltung gegen die Personaleinsparungen, Personalentwicklungsplanung, weitere Schritte      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bürgerbeteiligung weiter entwickeln und Ressourcen nutzen (Bezirksstadtrat Nünthel ist dazu eingeladen)  
DS/0260/VII  
Ö 5.2  
Malchow braucht kurzfristige Infrastrukturverbesserungen  
DS/0235/VII  
Ö 5.3  
Befestigung des Orankeweges zwischen Hansastraße und Indira-Gandhi-Straße  
DS/0267/VII  
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
   

 
   
    06.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 6.6 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Fachausschusses noch nicht vorliegt

Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Fachausschusses noch nicht vorliegt.

 

Ausdruck vom: 08.10.2012

Seite: 1/3

 
   
    12.06.2012 - Umwelt
    Ö 6.5 - erledigt
   

 
   
    26.06.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.2 - vertagt
    Nachfragen von Frau Feige und Herrn Kind konnten durch die einreichende Fraktion der PIRATEN nicht ad hoc beantwortet werden

Nachfragen von Frau Feige und Herrn Kind konnten durch die einreichende Fraktion der PIRATEN nicht ad hoc beantwortet werden.

Die einreichende Fraktion will die Beantwortung vorbereiten und bittet um Vertagung.

Die Drucksache wird vertagt.
   
    01.08.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    28.08.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.2 - erledigt
    Die einreichende Fraktion, PIRATEN Lichtenberg, begründet nochmals den Antrag

Die einreichende Fraktion, PIRATEN Lichtenberg, begründet nochmals den Antrag. Der Antrag wird in folgender Fassung beschlossen und an den federführenden Hauptausschuss übergeben:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastraße und Indira–Gandhi–Str. zu befestigen. Dabei soll bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

Abstimmung: 11/0/0
   
    05.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0267/VII in folgender geänderten Fassung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0267/VII in folgender geänderten Fassung: 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastr. und Indira-Gandhi-Str. zu befestigen. Dabei sollte bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 08.10.2012

Seite: 1/5

 
   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastraße und Indira-Gandhi-Straße zu befestigen. Dabei sollte bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.
   
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.3 - vertagt
   
   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.4  
Qualität des Schulessens langfristig sichern  
DS/0324/VII  
Ö 5.5  
Amok-Schutzsysteme für alle Lichtenberger Schulen  
DS/0328/VII  
Ö 5.6  
BVV-Sondermittel für den Lichtenberger Verein für Berlin-Brandenburgische Stadtbahngeschichte "Weinbergsweg" e. V. zum 50. Vereinsjubiläum  
DS/0371/VII  
Ö 5.7  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  
DS/0387/VII  
Ö 5.8  
Handläufe an den Außentreppen im Innenhof des Rathauses Möllendorffstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0391/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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