Tagesordnung - 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 50. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 01.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Anna-Seghers-Bibliothek, Konferenzraum
Ort: Prerower Platz 2, 13051 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 48. Sitzung      
Ö 3  
Sekundarschule - Konsequenzen für den Lichtenberger Haushalt (Bezirksstadträtin Frau Beurich ist eingeladen)      
Ö 4  
Erfahrungen mit den Bürgerjuries (mit Jury-Vertretern)      
Ö 5  
Ausschusstermine 2011      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1423/VI  
Ö 6.2  
Lichtenberger Spielplätze auch für die Jüngsten noch attraktiver gestalten (falls Stellungnahme des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1459/VI  
Ö 6.3  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren (falls Stellungnahme des Vorstandes der BVV vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1645/VI  
Ö 6.4  
Einbürgerungs-Kampagne in unserem Bezirk (falls Stellungnahme des Gleichstellungsausschusses vorliegt)  
DS/1707/VI  
Ö 6.5  
Grundsatzbeschluss der BVV Lichtenberg zum Erhalt aller Sportanlagen und Sporthallen in Lichtenberg (falls Stellungnahme des Sportausschusses vorliegt)  
Enthält Anlagen
 DS/1719/VI  
Ö 6.6  
Gewährung von Sachmitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Jahr 2010  
Enthält Anlagen
 DS/1748/VI  
Ö 6.7  
Mehr Bordsteinabsenkungen im Jahr 2010  
DS/1763/VI  
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.28 - überwiesen
   

 
   
    01.09.2010 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Hrn

Hrn. Geisel werden weitere 50 T€ zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0, einstimmig 

   
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.42 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die im Bezirkshaushalt 2010, Kapitel 4212, Titel 52101 – Unterhaltung des Straßenlandes – zweckgebundenen Mittel von mindestens 50.000 Euro für Bordsteinabsenkungen um weitere 50.000 Euro auf 100.000 Euro zu erhöhen.
   
    25.11.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6.8  
Lichtenberger InfoMail einrichten  
Enthält Anlagen
 DS/1774/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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