Tagesordnung - 48. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

Nach einer kurzen Einleitung durch den Antragsteller, Herr Hoffmann (CDU), berichtet Frau Jaenisch, Amtsleiterin, über die Ausstattung der Lichtenberger Spielplätze mit Schaukeln. Insgesamt 63 Schaukelmöglichkeiten gibt es im Bezirk auf 144 Spielplätzen. Schaukelkörbe befinden sich eher im privaten Bereich, wo eine dauerhafte Beaufsichtigung gewährleistet ist. Schaukelkörbe weisen ein erhöhtes Sicherheitsrisiko auf, benötigen höhere Investitionsmittel und es müssen spezielle DIN-Vorschriften und Sicherheitsbedingungen eingehalten werden.

Über die pädagogische Bedeutung sind sich alle einig. Herr Peter (SPD) möchte zu diesem Thema die Meinung der Spielplatzkommission einholen. Es gibt eine rege Diskussion, ob es in Lichtenberg eigentlich einen Bedarf dafür gibt. Familienzentren im Umfeld von Spielplätzen sollten mal den Bedarf nachfragen.

Es wurde der Antrag auf Ablehnung mit 3:5:0 Stimmen abgelehnt. Die Vertagung bis eine Stellungnahme der Spielplatzkommission vorliegt wurde mit 7:0:1 Stimmen angenommen.

Vertagt, siehe TOP 1.

Vertagt bis April 2010, dann erst Stellungnahme.

Frau Kitzmann berichtet, dass diese DS leider nicht auf der Tagesordnung der letzten Spielplatzkommission war. Auf Anfrage konnte es auch nicht mehr aufgenommen werden. Der Ausschuss verständigt sich, die DS erst zu behandeln, wenn ein Votum der Spielplatzkommission vorliegt. Deshalb wird die DS vertagt.

Vertagt wegen noch fehlender Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit.

Vertagt, die Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit liegt noch nicht vor.

Vertagt.

Vertagt, die Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit liegt noch nicht vor.