Tagesordnung - 26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 01.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 03.09.2008      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
BA-Bericht, betr. Auszubildende      
Ö 5  
Schreiben des JHA vom 30.04.2008, betr. Familien- und Kindergerechtigkeit in Verwaltungsprozessen im Zusammenhang mit DS/0574/VI nebst Anhang Prüfverfahren      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bürgerfreundliches und serviceorientiertes Standesamt in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0886/VI  
Ö 6.2  
Verhaltensbedingte Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
 DS/0887/VI  
Ö 6.3  
Mehr Schulstationen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0899/VI  
Ö 6.4  
Entsorgung statt Versteigerung (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0997/VI  
Ö 6.5  
Erhalt des Bürgeramtes am Anton-Saefkow-Platz - für einen wohnortnahen Bürgerservice im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
 DS/1002/VI  
    18.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
    Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in den Ausschuss Haushalt, Personal, Verwaltungsmodernisierung überwiesen

Der Antrag zur Beschlussfassung wurde ohne Aussprache in den Ausschuss Haushalt, Personal, Verwaltungsmodernisierung überwiesen.
   
    01.10.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.5 - vertagt
    Ausschuss Soziales hat sich schon verhalten, im Komplex Bürgerdienste

Ausschuss Soziales hat sich schon verhalten im Komplex Bürgerdienste.

Folgt dem Ergänzungsplan. Nicht dagegen, dass Bürgeramt geschlossen wird.

Hr. Grunst beantragt Vertagung der Drucksache und Behandlung im Rahmen der Haushaltsberatungen. Außerdem werden noch fehlende Kostenstellenberichte angemahnt. Verschickung noch vor Ausschusssitzung.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0       

Vertagung auf Sondersitzung.

 

 
   
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wird abgelehnt.
Ö 7  
Sonstiges (Zur Erinnerung: Sondersitzung wegen Ergänzungshaushaltsplan 2009 am 17.10.2008, 17 Uhr!)      
               
 
 

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