Sachverhalt:

Text siehe Anlage

Bezirksamt Reinickendorf von Berlin              13.01.2015

Abteilung Schule, Bildung und Kultur

              An die                                                                                                                Drucksache Nr. 0494-13

Bezirksverordnetenversammlung              XIX. WP

von Berlin-Reinickendorf

              Vorlage zur Kenntnisnahme

für die Bezirksverordnetenversammlung

Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre

2014 und 2015 (Doppelhaushalt)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 11.09.2013 - Drucksache Nr. 0494/XIX-13 -:

„Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Haushaltswirtschaft nicht verausgabte und nicht zweckgebundene Mittel der Abteilung Schule, Bildung und Kultur nach Möglichkeit zur überplanmäßigen Ausgabe im Kapitel 3640 (Bibliotheken) bei Titel 523 06 bis zu einer Höhe zu verwenden, die dem Stand der Ist-Ausgaben 2010 entspricht.“

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

Der Ansatz für die Beschaffung von Medien beim Kapitel 3640 Titel 523 06 betrug im Haushaltsjahr 2014 216.000,- €. Im Wege der Deckungsfähigkeit konnte der Titel aus Mitteln der Kapitel der Abteilung Schule, Bildung und Kultur um 88.950,20 € verstärkt werden. Die Höhe der Ist-Ausgaben 2010 betrug 329.999,93 €.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 0494/XIX-13 damit als erledigt zu betrachten.

Frank Balzer                            Katrin Schultze-Berndt              

Bezirksbürgermeister                            Bezirksstadträtin