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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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| Ö 4.2 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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| Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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| Ö 4.4 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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| Ö 4.5 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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| Ö 4.6 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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| Ö 4.7 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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| Ö 4.8 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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| Ö 4.9 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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| Ö 4.10 |
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Tanzsaal Stadtteilbibliothek |
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0510/XX |
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| Ö 4.11 |
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Baubeiräte an Schulen gründen! |
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0513/XX |
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| Ö 4.12 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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| Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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| Ö 4.14 |
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Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen |
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0525/XX |
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| Ö 4.15 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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| Ö 4.16 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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| Ö 4.17 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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| Ö 4.18 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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| Ö 4.19 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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| Ö 4.20 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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| Ö 4.21 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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| Ö 4.22 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. |
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.14 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Bauausschuss, Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, Schulausschuss, Sportausschuss, Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur, Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.22 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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21.11.2017 - Sportausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Greenwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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23.11.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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29.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.12.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.12.2017 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 2 (AfD) Enthaltung: 0 |
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03.01.2018 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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11.01.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.01.2018 - Sportausschuss |
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Ö 4.2 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Sportausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 3 (SPD) |
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17.01.2018 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (AfD) dagegen: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0 |
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01.02.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.1 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Schulausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - gegenstandslos |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur erklärt sich für nicht zuständig. |
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht Sorge dafür zu tragen, dass das Tegeler Hafenfest in den kommenden Jahren zu einem attraktiven, die Reinickendorfer begeisternden und für die Anwohner akzeptablen Vergnügen aufgebaut wird. Dafür -sollte die Veranstaltungsdauer auf 4 Tage beschränkt werden -am Freitag und Samstag wieder das beliebte Feuerwerk stattfinden -ein Veranstalter genommen werden, der ein hochwertiges, maritimes Flair auf der Grennwichpromenade präsentiert, ggf. durch die Zusage für einen mehrjährigen Veranstaltungszyklus die Möglichkeit finanzieller Investitonen erhält -die zeitnahe Wiederherstellung der Grünanlagen geachtet werden -die Einbeziehung von Schulen und Reinickendorfer Vereinen im Rahmenprogramm verstärkt werden -weitere Veranstaltungen auf der Greenwich-Promenade sollten nur genehmigt werden, wenn von diesen keine nennenswerte Belastung für die Grünflächen ausgeht und sich die Störung der Anwohner in sehr eng gefassten Grenzen bewegt. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
