Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_Niederschrift_Sportstättensanierungsprogramm
Anlage_Niederschrift_Präsentation_Mäckeritzwiesen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 4.2  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 4.3  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 4.4  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 4.5  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 4.6  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 4.7  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4.8  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 4.9  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 4.10  
Tanzsaal Stadtteilbibliothek  
0510/XX  
Ö 4.11  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 4.12  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 4.13  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 4.14  
Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen  
0525/XX  
Ö 4.15  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 4.16  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 1(AfD)   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.20 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen.

 

In folgender geänderter Fassung als Empfehlung:

 

Neue Überschrift:

Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zuhalten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können.

 

Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zu halten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können.

 

Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.17  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 4.18  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 4.19  
Tegeler Fließ herrichten  
0593/XX  
Ö 4.20  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 4.21  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 4.22  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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