TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 4.2 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 4.4 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 4.5 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 4.6 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 4.7 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 4.8 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 4.9 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 4.10 |
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Tanzsaal Stadtteilbibliothek |
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0510/XX |
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Ö 4.11 |
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Baubeiräte an Schulen gründen! |
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0513/XX |
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Ö 4.12 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 4.14 |
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Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen |
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0525/XX |
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Ö 4.15 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 4.16 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.9 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 1(AfD) Enthaltung: 0
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.19 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.16 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.04.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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29.05.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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03.07.2018 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und zu reparieren, dass die dafür angelegten Gewässer das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können, ohne das Häuser und Keller durch Überschwemmungen geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, das Regenwasser-Ableitungs-System (Grabensystem) in Heiligensee so zu pflegen und zu reparieren, das Häuser und Keller durch Überschwemmungen nicht geschädigt werden. Das Bezirksamt wird weiter ersucht, gemeinsam mit Experten aus der Wasserwirtschaft die Ursachen der Überschwemmungen in den Mäckeritzwiesen nachhaltig zu bekämpfen. In folgender geänderter Fassung als Empfehlung: Neue Überschrift: Vermeidung von Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zuhalten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das ökologische Regenwasser-Management-System in Frohnau so zu pflegen und unter Beratung von Experten der Wasserwirtschaft instand zu halten, dass die dafür angelegten Gewässer („Blaue Augen“) das Regenwasser bei Starkregen aufnehmen und ableiten können. Gegebenenfalls ist zu prüfen, ob die Reinigung und Pflege der Gewässer den Berliner Wasserbetrieben (BWB) gegen Kostenerstattung übertragen werden kann. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 4.17 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 4.18 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 4.19 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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Ö 4.20 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 4.21 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 4.22 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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