TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 4.2 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 4.4 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 4.5 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 4.6 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 4.7 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 4.8 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 4.9 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 4.10 |
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Tanzsaal Stadtteilbibliothek |
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0510/XX |
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Ö 4.11 |
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Baubeiräte an Schulen gründen! |
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0513/XX |
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Ö 4.12 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.17 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung)
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.12 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 0
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03.05.2018 - Schulausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.06.2018 - Schulausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.09.2018 - Schulausschuss |
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Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Ablehnung
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (FDP)
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.2 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die notwendige Sanierung des Campus Hannah Höch, insbesondere die Sanierung des Mittelstufengebäudes in die Wege zu leiten. Im Zuge der Sanierung ist in allen Gebäudeteilen das pädagogische Konzept der Gemeinschaftsschule baulich entsprechend umzusetzen. Des Weiteren soll der Ausbau der Schule geplant werden, um den im MV dringend benötigten Schulraum durch Neubau auf den vorhandenen Flächen des Campus herzustellen. Um als Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu funktionieren, ist eine gymnasiale Oberstufe aufzubauen. Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Grüne, Linke und bei Enthaltung der FDP-Fraktion
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Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 4.14 |
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Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen |
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0525/XX |
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Ö 4.15 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 4.16 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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Ö 4.17 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 4.18 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 4.19 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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Ö 4.20 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 4.21 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 4.22 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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