Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_Niederschrift_Sportstättensanierungsprogramm
Anlage_Niederschrift_Präsentation_Mäckeritzwiesen
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 4.2  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 4.3  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 4.4  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 4.5  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 4.6  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 4.7  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4.8  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 4.9  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
Ö 4.10  
Tanzsaal Stadtteilbibliothek  
0510/XX  
Ö 4.11  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 4.12  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 4.13  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 4.14  
Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen  
0525/XX  
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt/Verkehr/Kultur und unter Einbeziehung der Siedlungsgemeinschaft eine nachhaltige Verbesserung der Abwassersituation zu finden, ohne auf eine evtl. Einstellung des Flugbetriebes TXL zu warten. Dabei soll auch die Wiederinbetriebnahme des Wasserwerks Jungfernheide geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 
   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.14 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Umwelt/Verkehr/Kultur und unter Einbeziehung der Siedlungsgemeinschaft eine nachhaltige Verbesserung der Abwassersituation zu finden, ohne auf eine evtl. Einstellung des Flugbetriebes TXL zu warten. Dabei soll auch die Wiederinbetriebnahme des Wasserwerks Jungfernheide geprüft werden.

 

von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
Ö 4.15  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 4.16  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 4.17  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 4.18  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 4.19  
Tegeler Fließ herrichten  
0593/XX  
Ö 4.20  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 4.21  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 4.22  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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