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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt:
Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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Ö 4.2 |
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Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen |
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0376/XX |
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Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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Ö 4.4 |
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Müllentsorgung in Lübars |
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0386/XX |
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Ö 4.5 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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Ö 4.6 |
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Hubertussee entschlammen |
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0447/XX |
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Ö 4.7 |
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Toilettencontainer Flughafensee |
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0463/XX |
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Ö 4.8 |
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Radweg entlang der Malche |
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0504/XX |
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Ö 4.9 |
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Liegewiese am Schäfersee |
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0509/XX |
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Ö 4.10 |
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Tanzsaal Stadtteilbibliothek |
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0510/XX |
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Ö 4.11 |
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Baubeiräte an Schulen gründen! |
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0513/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. |
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13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung)
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. vertagt
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. Das Bezirksamt wird ersicht,allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. mehrheitlich abzulehnen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0
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11.01.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.02.2018 - Schulausschuss |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. Ablehnung mit Mehrheit
Absatzweise Abstimmung: 1. Absatz: dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 7 (CDU/AfD) Enthaltung: 1 (CDU) 2. Absatz: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0 3. Absatz: dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0
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14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen. An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein. Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden. Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Ö 4.12 |
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Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken |
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0515/XX |
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Ö 4.13 |
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Tränken für Hundespielplätze |
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0524/XX |
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Ö 4.14 |
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Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen |
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0525/XX |
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Ö 4.15 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX |
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Ö 4.16 |
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Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf |
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0543/XX |
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Ö 4.17 |
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Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen |
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0567/XX |
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Ö 4.18 |
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Barrierefreie Übergänge schaffen |
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0592/XX |
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Ö 4.19 |
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Tegeler Fließ herrichten |
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0593/XX |
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Ö 4.20 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX |
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Ö 4.21 |
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Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee |
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0614/XX |
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Ö 4.22 |
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Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht |
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0629/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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