Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage_Niederschrift_Sportstättensanierungsprogramm
Anlage_Niederschrift_Präsentation_Mäckeritzwiesen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Regenentwässerung und Grundwassersituation in bestimmten Reinickendorfer Wohngebieten (Mäckeritzwiesen, Heiligensee, Frohnau, Tegeler Fließ)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Saubere Spielplätze in Reinickendorf
0138/XX  
Ö 4.2  
Aufenthaltsqualität im Volkspark Wittenau erhöhen  
0376/XX  
Ö 4.3  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 4.4  
Müllentsorgung in Lübars  
0386/XX  
Ö 4.5  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 4.6  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 4.7  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4.8  
Radweg entlang der Malche  
0504/XX  
Ö 4.9  
Liegewiese am Schäfersee  
0509/XX  
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Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.01.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.03.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.07.2018 - Bauausschuss
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.08.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine der Hauptwiesen am Schäfersee in Zukunft als Liegewiese auszuweisen, um der verstärkten Nutzung dieses Bereiches als Erholungsgebiet für die Anwohner Rechnung zu tragen. Die Wiese soll entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig gepflegt werden. Gleichzeitig sollten die übrigen Grünflächen geschützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.10  
Tanzsaal Stadtteilbibliothek  
0510/XX  
Ö 4.11  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 4.12  
Campus Hannah Höch sanieren, ausbauen und stärken  
0515/XX  
Ö 4.13  
Tränken für Hundespielplätze  
0524/XX  
Ö 4.14  
Bewohnern der Mäckeritzwiesen helfen  
0525/XX  
Ö 4.15  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX  
Ö 4.16  
Überschwemmungsschäden durch Starkregen in Reinickendorf  
0543/XX  
Ö 4.17  
Maßnahmen gegen Hochwasser im Bereich Mäckeritzwiesen  
0567/XX  
Ö 4.18  
Barrierefreie Übergänge schaffen  
0592/XX  
Ö 4.19  
Tegeler Fließ herrichten  
0593/XX  
Ö 4.20  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX  
Ö 4.21  
Schranke an der Seidelstrasse zum Flughafensee  
0614/XX  
Ö 4.22  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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