Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 3.2  
Sicherheit am Weg zur alten Fasanerie  
0324/XX  
Ö 3.3  
Nutzung des Ernst-Reuter-Saals für gehörgeschädigte Menschen  
0327/XX  
Ö 3.4  
Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären  
0331/XX  
Ö 3.5  
Sanierung des Verbindungsweges von Alt-Hermsdorf zur Fließtalbrücke  
0375/XX  
Ö 3.6  
Spielplatzprojekt für Reinickendorf
0380/XX  
Ö 3.7  
Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten  
0381/XX  
Ö 3.8  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 3.9  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf  
0444/XX  
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Konzept für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Gemäß Konsensliste an den Bauausschuss

   
    05.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - gegenstandslos
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Konzept für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Der Bauausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.36 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Konzept für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Konzept für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

   
    04.12.2017 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Konzept für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine verwaltungsinterne Prozessoptimierung für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordentenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine verwaltungsinterne Prozessoptimierung für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.10  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 3.11  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Grundwassersituation/Hochwasserschutz in Heiligensee      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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