Auszug - Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0444/XX Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:43 Uhr

 

  • Frau BzStR´in Schultze-Berndt bittet um detaillierte Beschreibung, da nicht klar definiert sei, was vom Bezirksamt erwartet werde
  • auf Nachfrage erklärt Herr Walk, dass der Antrag aufgrund einer Beratung über die Mobile App „Ordnungsamt online“ entstanden sei, die App sei dahingehend unzureichend, dass die Bürger keine Rückmeldung über die Erledigung ihrer Anliegen erhalten, hierzu erklärt Herr Zech, dass vom Ordnungsamt sowie vom Straßen- und Grünflächenamt immer Rückläufe an die Bürger erfolgen, bei der BSR sei definitiv ein Müllkonzept vorhanden
  • es folgt eine ausführliche Diskussion über den Antrag, in der u. a. die Streichung des 2. Satzes gefordert, eine Textänderung vorgeschlagen sowie die Rücküberweisung an die BVV angeregt wird
  • Herr Mey beantragt nach § 33 GO der BVV den Übergang zur Tagesordnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 (CDU/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 1 (FDP)   Enthaltung: 4 (SPD)

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Konzept für ein müllfreies Reinickendorf – auf allen öffentlichen Flächen – vorzulegen.

Dieses soll dann im Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten beraten werden.

 

Der Bauausschuss hat sich für nicht zuständig erklärt.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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