Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 3.2  
Sicherheit am Weg zur alten Fasanerie  
0324/XX  
Ö 3.3  
Nutzung des Ernst-Reuter-Saals für gehörgeschädigte Menschen  
0327/XX  
Ö 3.4  
Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären  
0331/XX  
Ö 3.5  
Sanierung des Verbindungsweges von Alt-Hermsdorf zur Fließtalbrücke  
0375/XX  
Ö 3.6  
Spielplatzprojekt für Reinickendorf
0380/XX  
Ö 3.7  
Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten  
0381/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
   

(Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

Überweisung an den Bauauschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    28.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

Annahme mit Mehrheit

   
    04.07.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    05.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über u.a. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über z. B. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, seine Präsentation der bezirklichen Spielplätze auf der Internetseite des Bezirksamtes für Eltern und Kinder neu zu gestalten. Zur Veranschaulichung der einzelnen Spielplätze sollen Bilder und Informationen über z. B. die genaue Lage, Spielplatztyp (Angebote für welche Altersgruppe), Bodenbeschaffenheit, barrierefreie Zugänge/Zuwege und Spielangebote, Gefahrenquellen, Sitzmöglichkeiten, öffentliche Verkehrsanbindung und die Parkplatzsituation vor Ort abrufbar sein.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 3.8  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 3.9  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf  
0444/XX  
Ö 3.10  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 3.11  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Grundwassersituation/Hochwasserschutz in Heiligensee      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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