Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Zusätzliche Mülleimer in der Residenzstraße
Enthält Anlagen
0187/XX  
Ö 3.2  
Sicherheit am Weg zur alten Fasanerie  
0324/XX  
Ö 3.3  
Nutzung des Ernst-Reuter-Saals für gehörgeschädigte Menschen  
0327/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Lösung zu finden, die es der Mehrheit von Gehörlosen und hörgeschädigten Menschen ermöglichen soll, die Angebote im Ernst-Reuter-Saal zu nutzen.

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Lösung zu finden, die es der Mehrheit von Gehörlosen und hörgeschädigten Menschen ermöglichen soll, die Angebote im Ernst-Reuter-Saal zu nutzen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

   
    04.07.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Lösung zu finden, die es der Mehrheit von Gehörlosen und hörgeschädigten Menschen ermöglichen soll, die Angebote im Ernst-Reuter-Saal zu nutzen.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    05.09.2017 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Lösung zu finden, die es der Mehrheit von Gehörlosen und hörgeschädigten Menschen ermöglichen soll, die Angebote im Ernst-Reuter-Saal zu nutzen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.29 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zeitnah in Abstimmung mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen eine Lösung zu finden, die es der Mehrheit von Gehörlosen und hörgeschädigten Menschen ermöglichen soll, die Angebote im Ernst-Reuter-Saal zu nutzen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.4  
Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären  
0331/XX  
Ö 3.5  
Sanierung des Verbindungsweges von Alt-Hermsdorf zur Fließtalbrücke  
0375/XX  
Ö 3.6  
Spielplatzprojekt für Reinickendorf
0380/XX  
Ö 3.7  
Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten  
0381/XX  
Ö 3.8  
Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1  
0429/XX  
Ö 3.9  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf  
0444/XX  
Ö 3.10  
Hubertussee entschlammen  
0447/XX  
Ö 3.11  
Toilettencontainer Flughafensee  
0463/XX  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Grundwassersituation/Hochwasserschutz in Heiligensee      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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