Auszug - Besprechungspunkt: Grundwassersituation/Hochwasserschutz in Heiligensee  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 05.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:29 Uhr

 

  • Herr Rietz bittet um eine sorgfältige Prüfung durch das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung
  • zu dieser Thematik sei ein Antrag seiner Fraktion bereits in die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im September eingebracht worden, so Herr Schmidt, er plädiert dafür, die heutige Beratung zu beenden und auf Grundlage des eingereichten Antrages in einer der kommenden Sitzungen weiterzuführen
  • es müsse die generelle Situation der Entwässerungssysteme geklärt werden, dazu seien Gespräche im Ausschuss mit den Berliner Wasserbetrieben und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz notwendig, so Frau BzStR´in Schultze-Berndt
  • Frau Müller schildert die Reaktion des Senats auf diese Problematik dahingehend, dass es kein Grundwasserproblem gäbe sondern die Keller nicht ausreichend abgedichtet wurden, eine nachträgliche Abdichtung sei sehr teuer und gefährlich für das Haus, anscheinend soll das Grundwasserproblem auf Kosten der Anwohner privatisiert werden
  • Herr Dr. Bath erklärt die heutige Beratung zu diesem Thema für beendet
  • im Hinblick darauf, dass die beiden Themen Schulsanierung und Grundwassersituation für die nächste Sitzung angedacht seien, bietet Frau BzStR´in Schultze-Berndt an, eine Liste über die Priorisierung der Baumaßnahmen im Schulanlagensanierungsprogramm bis 2020 zur Verfügung zu stellen, somit könne das Thema Schulsanierung vorerst vertagt werden
  • der heutige Besprechungspunkt wird in der Novembersitzung erneut behandelt, hierzu sollen Vertreter der Berliner Wasserbetriebe und des Senats eingeladen werden

 

  
 

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