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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion:
Rückblick auf die Abläufe der Wahl zur Seniorenvertretung
hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016 |
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0126/XX |
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| Ö 4.2 |
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Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft (KDU) |
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0349/XX |
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| Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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| Ö 4.4 |
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Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf |
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0400/XX |
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| Ö 4.5 |
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Jahresstatistik Menschen mit Behinderung |
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0403/XX |
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| Ö 4.6 |
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Soziale Mieterberatung für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West |
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0437/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, den Bürgerinnen und Bürgern in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.24 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, den Bürgerinnen und Bürgern in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. Überweisung an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SDP/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: / |
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11.07.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.6 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, den Bürgerinnen und Bürgern in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. Vertagung |
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12.09.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, den Bürgerinnen und Bürgern in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. in folgender geänderter Fassung: Überschrift: Ansiedlung einer sozialen Mieterberatung in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West für alle Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine bezirksweite regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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21.09.2017 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, den Bürgerinnen und Bürgern in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. in folgender geänderter Fassung: Überschrift: Ansiedlung einer sozialen Mieterberatung in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West für alle Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine bezirksweite regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in Verhandlungen mit Mieterberatungsgesellschaften mit dem Ziel einzutreten, eine Mieterberatungsgesellschaft zu beauftragen, in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West vor Ort niedrigschwellig eine bezirksweite regelmäßige soziale Mieterberatung anzubieten und zwecks Finanzierung zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen. Das unterbreitete Angebot soll eine Beratung und Hilfestellung zu Anträgen auf ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Einkommensbescheinigung nach § 9 WoFG und dem Mietzuschuss im sozialen Wohnungsbau umfassen. Die soziale Mieterberatung soll in enger Anbindung an bestehende Mieter-Initiativen und das jeweilige QM erfolgen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
