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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion:
Rückblick auf die Abläufe der Wahl zur Seniorenvertretung
hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016 |
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0126/XX |
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| Ö 4.2 |
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Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft (KDU) |
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0349/XX |
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| Ö 4.3 |
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Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern |
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0378/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.14 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauasschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) |
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11.07.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. einstimmig beschlossen Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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07.11.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.12.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.10 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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30.01.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.03.2018 - Bauausschuss |
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Ö 5.4 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Instandsetzung bzw. Neuschaffung von Spielplätzen im Bezirk das bisherige Angebot von barrierefreien Spielgeräten zu erweitern. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, im Zuge von Instandsetzungsarbeiten bzw. Neuschaffungen von Spielplätzen die Zugänge und Zuwege barrierefrei zu gestalten. Die bezirkliche Spielplatzkommission, der Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Beauftragte für Menschen mit Behinderung sind an der Beratung und Auswahl der barrierefreien Spielgeräte zu beteiligen. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 4.4 |
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Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf |
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0400/XX |
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| Ö 4.5 |
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Jahresstatistik Menschen mit Behinderung |
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0403/XX |
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| Ö 4.6 |
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Soziale Mieterberatung für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West |
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0437/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
