Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 11.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkt auf Antrag der SPD-Fraktion: Rückblick auf die Abläufe der Wahl zur Seniorenvertretung hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Krankenhaus Medical Park Berlin Humboldtmühle für den Zeitraum 01.01.2016 bis 31.12.2016  
Enthält Anlagen
0126/XX  
Ö 4.2  
Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren in besonderen Fällen bei den Kosten der Unterkunft (KDU)  
0349/XX  
Ö 4.3  
Barrierefreie Angebote auf Reinickendorfer Spielplätzen erweitern  
0378/XX  
Ö 4.4  
Projekt "Babylotse" auch für Reinickendorf  
0400/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

   
    11.07.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    19.07.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    18.10.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

Insbesondere ist zu prüfen, welche Auswirkungen eine mögliche Installation des Projektes „Babylotsen“ im Vivantes Humboldt-Klinikum im Bereich der „Frühen Hilfen“ im Bezirk nach sich ziehen könnten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob das Projekt „Babylotsen“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, die zuständige Senatsverwaltung zu bitten, das Projekt „Babylotsen“ in die Regelfinanzierung zu überführen, sodass das Projekt auf das Humboldt-Klinikum dauerhaft ausgeweitet werden kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

in folgender geänderter Fassung als Empfehlung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

Insbesondere ist zu prüfen, welche Auswirkungen eine mögliche Installation des Projektes „Babylotsen“ im Vivantes Humboldt-Klinikum im Bereich der „Frühen Hilfen“ im Bezirk nach sich ziehen könnten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Alle   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob das Projekt „Babylotse“ auch im Vivantes Humboldt-Klinikum installiert werden kann.

 

Insbesondere ist zu prüfen, welche Auswirkungen eine mögliche Installation des Projektes „Babylotsen“ im Vivantes Humboldt-Klinikum im Bereich der „Frühen Hilfen“ im Bezirk nach sich ziehen könnten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme als Empfehlung

Ö 4.5  
Jahresstatistik Menschen mit Behinderung  
0403/XX  
Ö 4.6  
Soziale Mieterberatung für die Bürgerinnen und Bürger in Reinickendorf-Ost und Reinickendorf-West  
0437/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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