Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminvorschläge zur Beratung_HPL_2018_2019_Neu

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
1067/XIX-29  
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 3.3  
Mittel für Schulsanierungen einfordern! Mitberatung: Bauausschuss vertagt am 13.03.2017
0139/XX  
Ö 3.4  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schulanlagensanierungsprogramm vertagt am 13.03.2017      
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen      
Ö 4.3  
Masterplan Integration - Maßnahmen und Finanzierung      
Ö 5  
Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 (Terminvorschläge: siehe Aktenmappe zur Sitzung)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Situation im Reinickendorfer Standesamt vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
0047/XX  
Ö 9  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Mitberatung: BOV-Ausschuss
0095/XX  
Ö 10  
U 8 in das Märkische Viertel mit Haushaltsüberschüssen verlängern Mitberatung: Verkehrsausschuss
0128/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel – auf der Basis der im April 2016 vorgelegten Planungen – aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

   
    09.03.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen in geänderter Fassung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/FDP)dagegen: 2 (B90/Die Linke)Enthaltung: 0

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

 

   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel – auf der Basis der im April 2016 vorgelegten Planungen – aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

 

mit Mehrheit beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/AfD/FDP)dagegen: 2 (B90/Grüne/Linke)Enthaltung: 0

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel – auf der Basis der im April 2016 vorgelegten Planungen – aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen im Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der Weiterbau der U8 ins Märkische Viertel aus den Haushaltsüberschüssen 2016 finanziert und mit der Umsetzung zeitnah begonnen wird.

 

Annahme mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/FDP   dagegen: B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: /

Ö 11  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Mitberatung: BOV-Ausschuss  
0132/XX  
Ö 12  
Beteiligung der BVV bei SiWa-Anmeldungen  
0203/XX  
Ö 13  
Personalausstattung für Sozialraumorientierte Planungskoordination verbessern  
0261/XX  
                 
 
 

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