Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminvorschläge zur Beratung_HPL_2018_2019_Neu
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
1067/XIX-29  
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
Enthält Anlagen
 0011/XX  
Ö 3.3  
Mittel für Schulsanierungen einfordern! Mitberatung: Bauausschuss vertagt am 13.03.2017
0139/XX  
Ö 3.4  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
 0212/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schulanlagensanierungsprogramm vertagt am 13.03.2017      
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen      
Ö 4.3  
Masterplan Integration - Maßnahmen und Finanzierung      
Ö 5  
Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 (Terminvorschläge: siehe Aktenmappe zur Sitzung)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Situation im Reinickendorfer Standesamt vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
0047/XX  
Ö 9  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Mitberatung: BOV-Ausschuss
0095/XX  
Ö 10  
U 8 in das Märkische Viertel mit Haushaltsüberschüssen verlängern Mitberatung: Verkehrsausschuss
0128/XX  
Ö 11  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Mitberatung: BOV-Ausschuss  
0132/XX  
Ö 12  
Beteiligung der BVV bei SiWa-Anmeldungen  
0203/XX  
Ö 13  
Personalausstattung für Sozialraumorientierte Planungskoordination verbessern  
0261/XX  
                 
 
 

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