Auszug - Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 (Terminvorschläge: siehe Aktenmappe zur Sitzung)  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:36 Uhr

 

-Herr Dr. Lühmann verteilt eine neue Übersicht über mögliche Termine für die Durchführung von Ausschusssitzungen zur Haushaltsplanaufstellung 2018 / 2019, er weist darauf hin, dass eine Vielzahl der turnusmäßigen Sitzungstermine auf Feier- bzw. Ferientage falle oder aus anderweitigen Gründen vergeben sei

 

-Diskussion der Ausschussmitglieder dahingehend, ob die 1. Lesung des Haushalts vor oder nach den Sommerferien erfolgen solle

 

-Herr Lederle äußert seinen Unmut darüber, dass eine Vielzahl der turnusmäßigen Montag-Termine nicht zu realisieren seien und kündigt an, dass er aufgrund beruflicher Verpflichtungen an Sitzungen des Hauptausschusses, die auf einen bereits beruflich festgelegten Termin fallen, nicht werde teilnehmen können, er bittet um eine entsprechende Protokollnotiz

 

-die Ausschussmitglieder kommen überein, in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 09.05.2017 erörtern zu wollen, welche Terminkonstellationen möglich wären und auf größtmögliche Übereinstimmung treffen

 

-Herr Dr. Lühmann wird einen Entwurf mit dem Bezirksamt absprechen und den Fraktionsspitzen vor der nächsten Sitzung zukommen lassen

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang