Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 26.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminvorschläge zur Beratung_HPL_2018_2019_Neu

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Straßensozialarbeit unterstützen und aktive Flüchtlings- und Integrationsarbeit in Reinickendorf stärken vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
1067/XIX-29  
Ö 3.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015 vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 3.3  
Mittel für Schulsanierungen einfordern! Mitberatung: Bauausschuss vertagt am 13.03.2017
0139/XX  
Ö 3.4  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Schulanlagensanierungsprogramm vertagt am 13.03.2017      
Ö 4.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung des Härtefallfonds Schulmittagessen      
Ö 4.3  
Masterplan Integration - Maßnahmen und Finanzierung      
Ö 5  
Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018/2019 (Terminvorschläge: siehe Aktenmappe zur Sitzung)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Situation im Reinickendorfer Standesamt vertagt am 13.02.2017 und 13.03.2017  
0047/XX  
Ö 9  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes Mitberatung: BOV-Ausschuss
0095/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

   
    27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z.B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauen- und Mädchenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

einstimmig beschlossen

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    26.04.2017 - Hauptausschuss
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z. B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z. B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauen- und Mädchenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 

   
    10.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Homepage des Bezirksamtes zum Zweck der Bürgerbeteiligung, öffentliche Sitzungen von (z. B. der Spielplatzkommission, dem Denkmalbeirat, dem Frauen- und Mädchenbeirat usw.) deutlicher darzustellen und regelmäßig zu aktualisieren inklusive der Veröffentlichung der jeweiligen Protokolle.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 10  
U 8 in das Märkische Viertel mit Haushaltsüberschüssen verlängern Mitberatung: Verkehrsausschuss
0128/XX  
Ö 11  
Erhalt der Außenstellen des Standesamtes Mitberatung: BOV-Ausschuss  
0132/XX  
Ö 12  
Beteiligung der BVV bei SiWa-Anmeldungen  
0203/XX  
Ö 13  
Personalausstattung für Sozialraumorientierte Planungskoordination verbessern  
0261/XX  
                 
 
 

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