Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung A. f. Stadtplanung... 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Mitglieder des Ausschusses      
Ö 4  
Besprechungspunkt: Sachstandsbericht zum Vorhaben Trettachzeile 15      
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Barrierefreie Geschäfte in Frohnau Federführung: A. f. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung weitere Mitberatungen: Bauausschuss, A. f. Gesundheit und Soziales  
0085/XX  
Ö 5.2  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder" Federführung: Jugendhilfeausschuss  
0113/XX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 6.2  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 6.3  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen Mitberatung: Verkehrsausschuss
0049/XX  
Ö 6.4  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0083/XX-01  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) sowie an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.

 

   
    16.02.2017 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 2 (AfD)

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Annahme mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (FDP)

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.

Ö 6.5  
Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten  
0086/XX  
Ö 6.6  
Transparente Mitwirkung bei SIKO Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0096/XX  
Ö 6.7  
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten  
0133/XX  
Ö 7     Besprechungspunkte      
Ö 7.1  
Bauvorhaben Gorkistr. - planungsrechtliche Grundlagen      
Ö 7.2  
Übersicht laufende Bebauungspläne      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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