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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Vorstellung der Mitglieder des Ausschusses |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt:
Sachstandsbericht zum Vorhaben Trettachzeile 15 |
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Ö 5 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Barrierefreie Geschäfte in Frohnau
Federführung: A. f. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
weitere Mitberatungen: Bauausschuss, A. f. Gesundheit und Soziales |
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0085/XX |
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Ö 5.2 |
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Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder"
Federführung: Jugendhilfeausschuss |
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0113/XX |
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum |
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1153/XIX |
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Ö 6.2 |
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Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel. |
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0007/XX |
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Ö 6.3 |
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Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen
Mitberatung: Verkehrsausschuss |
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0049/XX |
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Ö 6.4 |
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Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen
Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung |
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0083/XX-01 |
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11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.2.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) sowie an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden. Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.
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16.02.2017 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden. Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 2 (AfD)
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23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme mit Mehrheit Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden. Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden. Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (FDP)
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08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Empfehlungen der Voruntersuchung zur „Ermittlung von potenziellen Gebieten für den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB im Bezirk Reinickendorf von Berlin“ zügig umzusetzen. Als erster Schritt sollen für die in der Voruntersuchung vorgeschlagenen Planunsräume im Stadtraum 1 (Reinickendorf Ost) und Stadtraum 2 (Reinickendorf West) zeitnah vertiefende Untersuchungen beauftragt werden. Das Bezirksamt wird ersucht, zügig Gespräche mit dem Senat aufzunehmen, damit Reinickendorf bei der Ausweisung von Milieuschutzgebieten personell und finanziell aktiv unterstützt wird.
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Ö 6.5 |
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Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten |
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0086/XX |
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Ö 6.6 |
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Transparente Mitwirkung bei SIKO
Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung |
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0096/XX |
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Ö 6.7 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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Ö 7 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 7.1 |
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Bauvorhaben Gorkistr. - planungsrechtliche Grundlagen |
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Ö 7.2 |
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Übersicht laufende Bebauungspläne |
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Ö 8 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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