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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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Ö 3 |
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Vorstellung der Mitglieder des Ausschusses |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkt:
Sachstandsbericht zum Vorhaben Trettachzeile 15 |
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Ö 5 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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Ö 5.1 |
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Barrierefreie Geschäfte in Frohnau
Federführung: A. f. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
weitere Mitberatungen: Bauausschuss, A. f. Gesundheit und Soziales |
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0085/XX |
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11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.2 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung) sowie an folgende Ausschüsse zur Mitberatung: Ausschuss für Gesundheit und Soziales, Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur, Bauausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.
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07.02.2017 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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14.02.2017 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0
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01.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Abstimmung über den Ursprungsantrag: Es wird folgender Beschluss gefasst: einstimmig beschlossen Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)dagegen: 0Enthaltung: 0
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05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen. Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 5.2 |
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Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder"
Federführung: Jugendhilfeausschuss |
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0113/XX |
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Ö 6 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 6.1 |
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Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum |
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1153/XIX |
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Ö 6.2 |
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Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel. |
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0007/XX |
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Ö 6.3 |
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Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen
Mitberatung: Verkehrsausschuss |
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0049/XX |
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Ö 6.4 |
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Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen
Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung |
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0083/XX-01 |
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Ö 6.5 |
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Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten |
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0086/XX |
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Ö 6.6 |
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Transparente Mitwirkung bei SIKO
Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung |
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0096/XX |
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Ö 6.7 |
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Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten |
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0133/XX |
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Ö 7 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 7.1 |
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Bauvorhaben Gorkistr. - planungsrechtliche Grundlagen |
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Ö 7.2 |
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Übersicht laufende Bebauungspläne |
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Ö 8 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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