Auszug - Barrierefreie Geschäfte in Frohnau Federführung: A. f. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung weitere Mitberatungen: Bauausschuss, A. f. Gesundheit und Soziales  

 
 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0085/XX Barrierefreie Geschäfte in Frohnau
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Tobias Siesmayer
Frank Marten
 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:28 Uhr

 

Herr BzBm Balzer:

-          es lagen bzw. liegen keine Anträge im Bezirksam vor, die nicht bewilligt wurden bzw. werden


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die bestehende Rechtslage dazu geeignet ist, den barrierefreien Zugang zu den Einzelhandelsgeschäften im Zentrum von Frohnau auch unter dem Gesichtspunkt des Denkmalschutzes zu ermöglichen und welche rechtlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten, um beispielsweise durch das Anstellen von Rampen den Zugang zu den Geschäften am Zeltinger Platz, Ludolfingerplatz und den angrenzenden Straßen zu ermöglichen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0

 
 

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