Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung A. f. Stadtplanung... 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Mitglieder des Ausschusses      
Ö 4  
Besprechungspunkt: Sachstandsbericht zum Vorhaben Trettachzeile 15      
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Barrierefreie Geschäfte in Frohnau Federführung: A. f. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung weitere Mitberatungen: Bauausschuss, A. f. Gesundheit und Soziales  
0085/XX  
Ö 5.2  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder" Federführung: Jugendhilfeausschuss  
0113/XX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
Ö 6.2  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 6.3  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen Mitberatung: Verkehrsausschuss
0049/XX  
Ö 6.4  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0083/XX-01  
Ö 6.5  
Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten  
0086/XX  
Ö 6.6  
Transparente Mitwirkung bei SIKO Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0096/XX  
Ö 6.7  
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten  
0133/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung mit Mehrheit

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne)dagegen: 1 (FDP)Enthaltung: 1 (Linke)

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.06.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

 

Vertagung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne)   dagegen: 2 (FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (AfD)

   
    28.09.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.10 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne(FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, straßenrechtlich das Aufstellen von Großflächentafeln und Werbetafeln im Bereich der historischen Dorfanger in Reinickendorf ausnahmslos nicht zu erlauben, um das Dorfbild nicht zu stören.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 7     Besprechungspunkte      
Ö 7.1  
Bauvorhaben Gorkistr. - planungsrechtliche Grundlagen      
Ö 7.2  
Übersicht laufende Bebauungspläne      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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