Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 11.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.01.2017, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Robinson Crusoe Spielplatz  
0102/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017  
0121/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Unentschuldigte Fehlzeiten und Schulversäumnisanzeigen an Schulen  
0108/XX  
Ö 4.2  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Schulverweigerer in Reinickendorf  
0109/XX  
Ö 4.3  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Gefährdung von Schülerlotsinnen und Schülerlotsen  
0112/XX  
Ö 4.4  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Strandbad Tegel  
0106/XX  
Ö 4.5  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Aktionsprogramm Handwerker  
0104/XX  
Ö 4.6  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017- Schulwegsicherung  
0110/XX  
Ö 4.7  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Buddestraße 21  
0114/XX  
Ö 4.8  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Schlüsselverträge  
0107/XX  
Ö 4.9  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Schulverweigerer  
0105/XX  
Ö 4.10  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Denkmalbeirat  
0115/XX  
Ö 4.11  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Scharfenberg-Fähre  
0116/XX  
Ö 4.12  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Erzieherinnen/Erzieher und Tageseltern  
0117/XX  
Ö 4.13  
Mündliche Anfrage für die 4. Sitzung der BVV am 11.01.2017 - Strafanzeigen gegen Graffiti-Sprayer  
0118/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Spielhallen in Reinickendorf  
0074/XX  
Ö 8.2  
Milieuschutz in Reinickendorf  
0083/XX  
Ö 8.2.1  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen  
0083/XX-01  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl der Patientenfürsprecher/innen für die Krankenhäuser im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
0077/XX  
Ö 9.2  
Nachwahl eines ehrenamtlichen Mitgliedes in eine Sozialkommission  
0120/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0119/XX  
Ö 11.2  
Wahl von Bürgerdeputierten  
0123/XX  
Ö 11.3  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
0124/XX  
Ö 11.4  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
0125/XX  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Kitaplätze  
0078/XX  
Ö 12.2  
Barrierefreie Geschäfte in Frohnau  
0085/XX  
Ö 12.3  
Transparente Mitwirkung bei SIKO  
0096/XX  
Ö 12.4  
Würdigung 70 Jahre Flughafen Tegel  
0075/XX  
Ö 12.5  
Schulentwicklungsplan  
0084/XX  
Ö 12.6  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Schulplätze  
0079/XX  
Ö 12.7  
Ausstattung der Bürgerämter mit “Ausweisautomaten” - Bürgerterminals  
0087/XX  
Ö 12.8  
Sicherstellung des Turmblasens am Silvesterabend  
0098/XX  
Ö 12.9  
Jugendsport fördern  
0076/XX  
Ö 12.10  
Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten  
0086/XX  
Ö 12.11  
Aktiv Akzeptanz fördern!  
0081/XX  
Ö 12.12  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner  
0090/XX  
Ö 12.13  
Verkehrskonzept Heinsestraße II  
0099/XX  
Ö 12.14  
SIBUZ  
0094/XX  
Ö 12.15  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Freizeitmöglichkeiten  
0082/XX  
Ö 12.16  
Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes  
0095/XX  
Ö 12.17  
Gutachten zum Bauvorhaben "Umbau Tegel-Center" vorlegen  
0111/XX  
Ö 12.18  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder"  
0113/XX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Lehrerkapazitäten  
0080/XX  
Ö 13.2  
Busverbindung Lübars - Märkisches Zentrum endlich umsetzen  
0088/XX  
Ö 13.3  
Örtliche Zuständigkeit für Leistungen nach § 33 SGB VIII  
0100/XX  
Ö 13.4  
Gemeinschaftsschule im Schumacher-Quartier  
0091/XX  
Ö 13.5  
Autobahntunnel A111 / Ortskern Tegel zügig sanieren  
0089/XX  
Ö 13.6  
Taktung S-Bahn  
0092/XX  
Ö 13.7  
Gleichbehandlung von Abschlüssen der Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf  
0097/XX  
Ö 13.8  
Tempo 30 - Teilabschnitt Waidmannsluster Damm  
0093/XX  
Ö 13.9  
Dezentrale Unterbringung geflüchteter Menschen im Märkischen Viertel  
0103/XX  
    11.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Integrationsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten führen.

 
   
    28.02.2017 - Integrationsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

mehrheitlich beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten führen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten und zu einer höhreren Akzeptanz in der Bevölkerung führen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Die Linke)dagegen: 1 (AfD)Enthaltung: 0
   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in Gesprächen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und der Gesobau nach Möglichkeiten zu suchen, die geplante zentrale Unterbringung kurzfristig in eine dezentrale im gesamten Wohnungsbestand der Gesobau zu überführen. Dies wird zu einer besseren Integration der zu uns Geflüchteten und zu einer höhreren Akzeptanz in der Bevölkerung führen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 
                 
 
 

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