Drucksache - 0083/XX  

 
 
Betreff: Milieuschutz in Reinickendorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Klaus-Hinrich Westerkamp
Andreas Rietz		 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beratung
11.01.2017 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beantwortet   

Sachverhalt
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt den Verdrängungsdruck auf Mieter durch Umwandlung von Wohnungen in Eigentum sowie kostenintensive Modernisierungsmaßnahmen in Reinickendorf?

 

  1. Welche Gebiete/Ortsteile sind besonders betroffen?

 

  1. Welche Schlüsse zieht das Bezirksamt aus der vorliegenden Voruntersuchung zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung) gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB?

 

  1. Welche Erkenntnisse hat das Bezirksamt über die Erfahrungen anderer Berliner Bezirke, durch die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen die soziale Zusammensetzung der betroffenen Kieze zu bewahren und Verdrängung von Mietern aus ihren Wohngebieten zu verhindern?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt den erwarteten Einfluss von Milieuschutzsatzungen zum Schutz der betroffenen Mieter/Mieterinnen?

 

  1. Welche konkreten Schritte plant das Bezirksamt in Folge der oben genannten Voruntersuchung?

 

Stammbaum:
0083/XX   Milieuschutz in Reinickendorf   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Große Anfrage
0083/XX-01   Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Entschließungsantrag
0083/XX-01-01   Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen   Bezirksamt - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung u. Umwelt   Vorlage zur Kenntnisnahme
 
 

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