Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.4
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 02.12.2013      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Etwaige Veränderungen der Investitionsplanung angesichts des Bedarfs im Schulbaubereich      
Ö 3.2     Aktueller Sachstand Ellef-Ringnes-Grundschule      
Ö 3.2.1  
Verlagerung der Ellef-Ringnes-Grundschule in die Heiligenseegrundschule prüfen  
0547/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, die Ellef-Ringnes-Grundschule zeitweise oder dauerhaft in das Gebäude der Heiligenseegrundschule zu verlagern, um die durch den Brand von Turnhalle und Hortgebäude für die Schule entstandenen Einschränkungen abzumildern.

 

Bei der Prüfung sollen u.a. die Kostenseite, das Raum- und Flächenangebot der beiden Schulstandorte, die Schuleinzugsbereiche, sowie der Standpunkt der Schulkonferenz der Ellef-Ringnes-Grundschule betrachtet werden.

 
   
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss
   
    20.02.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme - Drucksache Nr. 0547/XIX - zur Kenntnis.
Ö 3.3  
Aktueller Sachstand Übertragung Flughafensee      
Ö 3.4  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Prüfungen des Bezirksamtes zur möglichen Abgabe des Dorfschulgebäudes Lübars hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! Mitberatung: Schulausschuss
Enthält Anlagen
 0532/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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