Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzBm Balzer teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die Plafondaufstockung in Höhe von 25 Mio

Herr BzBm Balzer teilt den Ausschussmitgliedern mit, dass die Plafondaufstockung in Höhe von 25 Mio. ? für alle Bezirke (Reinickendorfer Anteil: 1,8 Mio. ?) nicht vollzogen werde. Die Senatsverwaltung für Finanzen habe stattdessen eine Minderausgabe in der entsprechenden Höhe vorgesehen. Diese Minderausgabe müsse zum Ende des Jahres aufgelöst werden. Geplant war hieraus die Finanzierung der Erneuerung der IT-Technik, die nun anderweitig erfolgen müsse. Wie die Auflösung dieser Minderausgabe erfolgen werde, könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen, erklärt Herr BzBm Balzer abschließend auf Nachfrage von Herrn Koch.

 

  
 

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