Auszug - Verschiedenes  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Collé befragt das Bezirksamt nach der Beteiligung der Bezirke am Vergabebericht und zitiert hierzu aus einer den Fraktionen zugegangenen E-Mail der Senatsfinanzverwaltung

Herr Collé befragt das Bezirksamt nach der Beteiligung der Bezirke am Vergabebericht und zitiert hierzu aus einer den Fraktionen zugegangenen E-Mail der Senatsfinanzverwaltung.

 

Herr BzBm Balzer kann zurzeit dazu keine Aussage machen.

 

Im Anschluss daran wirft Herr Dr. Lühmann die Frage nach der Terminierung der nächsten Sitzung auf.

 

Die Ausschussmitglieder legen den nächsten Sitzungstermin auf den 29.04.2014 fest.

 

Herr Koch plädiert dafür, ggf. interfraktionell einen Sondertermin vor dem 29.04.2014 zu vereinbaren, um die Bezirkshaushaltsrechnung und evtl. bestehende Fragen zeitnah zu beraten.

 

Herr Dr. Lühmann bittet die Fraktionen, ihm rechtzeitig bestehenden Bedarf für eine Sondersitzung zu signalisieren. Wenn dieser nicht angemeldet werde, finde die nächste Sitzung des Haushaltsausschusses am 29.04.2014 statt.

 

 

 

  
 

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