Auszug - Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen! Mitberatung: Schulausschuss  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 4.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 20.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0532/XIX Transparente Bürgerbeteiligung auch in den Reinickendorfer Schulen umsetzen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Schule, Bildung u. Kultur
Verfasser:Gilbert Collé
Thorsten Koch
Aleksander Dzembritzki
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Dr

Herr Dr. Lühmann gibt das Mitberatungsergebnis des Schulausschusses bekannt. Dieser habe die Annahme des Ersuchens in geänderter Fassung empfohlen.

 

Herr Collé erklärt, dass seine Fraktion die vom Schulausschuss vorgeschlagene Änderung des Ersuchens ablehne. Daher plädiert er für die Vertagung der Drucksache.

 

Herr Schmidt widerspricht einer Vertagung und hält den vorliegenden Änderungsantrag für abstimmungsfähig.

 

Herr Koch legt anschließend ausführlich dar, aus welchen Gründen die Beteiligung externer Gruppen (z. B. von Sportvereinen) seitens seiner Fraktion als notwendig erachtet werde.

 

Herr Hauschild hält dem entgegen, dass die Einbindung externer Nutzer seiner Ansicht nach durch die Annahme der geänderten Fassung nicht ausgeschlossen würde.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0532/XIX - zu vertagen.

 
 

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