Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses

Bezeichnung:	16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium:	Haushaltsausschuss
Datum:	Do, 21.02.2013	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:30	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

Anlagen:

Anlage zu TOP 3.1

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 31.01.2013 (Sondersitzung)
Ö 3		Beratung von Drucksachen
Ö 3.1		(vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV am 13.02.2013) Investitionsplanung 2013 bis 2017	0371/XIX
	13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 9.5 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

	21.02.2013 - Haushaltsausschuss
	Ö 3.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0371/XIX - zu vertagen.

	29.04.2013 - Haushaltsausschuss
	Ö 3.1 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0371/XIX - zu vertagen.

	29.05.2013 - Haushaltsausschuss
	Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 0371/XIX - zuzustimmen.

	12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Zustimmung
Ö 3.2		Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen vertagt am: 14.01.2013 und 31.01.2013	0321/XIX
Ö 3.3		Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule Mitberatung: Schulausschuss	0332/XIX
Ö 4		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnete	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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