Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 31.01.2013 (Sondersitzung)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
(vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV am 13.02.2013) Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
0371/XIX  
Ö 3.2  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen vertagt am: 14.01.2013 und 31.01.2013  
0321/XIX  
Ö 3.3  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule Mitberatung: Schulausschuss
0332/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Umbau von mindestens zwei qualifizierten Klassenräumen (Platz für jeweils 26 Schüler) im Hortbereich der Franz-Marc-Grundschule im Medebacher Weg umsetzbar ist.

Es sollen unter anderem der Kostenaufwand für die einzelnen Maßnahmen und der zeitliche Horizont der Umsetzung geprüft werden.

Der BVV soll bis zum 31. März 2013 über das Ergebnis berichtet werden.

   
    31.01.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0332/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Umbau von mindestens zwei qualifizierten Klassenräumen (Platz für jeweils 26 Schüler) im Hortbereich der Franz-Marc-Grundschule im Medebacher Weg umsetzbar ist.

 

Es sollen unter anderem der Kostenaufwand für die einzelnen Maßnahmen und der zeitliche Horizont der Umsetzung geprüft werden.

 

Der BVV soll bis zum 31. März 2013 über das Ergebnis berichtet werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen.

 

Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße

 

Das Bezirksamt wird vor dem Hintergrund der dauerhaften Diskussion um Schulraum am Schulstandort Treskowstraße ersucht, beiden Schulen ausreichend Raum zur Verfügung zu stellen.

 

Grundlage bildet ein einvernehmlich zwischen der Franz-Marc-Grundschule und der Julius-Leber-Schule abgestimmtes Raumkonzept. Danach soll der Sekundarschule in den Schuljahren 2013/14 und 2014/15 vier Räume im Stammhaus überlassen werden. Im Gegenzug sollen sukzessive zwei weitere Räume im Hortbereich der Franz-Marc-Grundschule im Medebacher Weg bereitgestellt werden, die als qualifizierte Unterrichtsräume (Platz für jeweils 26 Schülerinnen und Schüler; Verbesserung Beleuchtung, Akustik) aufgrund des derzeitigen Unterrichtskonzeptes der Schule dauerhaft benötigt werden.

 

Im Zuge des Durchwachsens der Zweizügigkeit der Grundschule sind frei werdende Raumkapazitäten im Stammhaus auf Grundlage des Musterraumprogramms zu vergeben.

   
    21.02.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0332/XIX :

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie der Umbau von mindestens zwei qualifizierten Klassenräumen (Platz für jeweils 26 Schüler) im Hortbereich der Franz-Marc-Grundschule im Medebacher Weg umsetzbar ist.

Es sollen unter anderem der Kostenaufwand für die einzelnen Maßnahmen und der zeitliche Horizont der Umsetzung geprüft werden.

Der BVV soll bis zum 31. März 2013 über das Ergebnis berichtet werden.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Sicherung der Raumkonzepte am Schulstandort Treskowstraße

 

Das Bezirksamt wird vor dem Hintergrund der dauerhaften Diskussion um Schulraum am Schulstandort Treskowstraße ersucht, beiden Schulen ausreichend Raum zur Verfügung zu stellen.

 

Grundlage bildet ein einvernehmlich zwischen der Franz-Marc-Grundschule und der Julius-Leber-Schule abgestimmtes Raumkonzept. Danach sollen der Sekundarschule in den Schuljahren 2013/14 und 2014/15 vier Räume im Stammhaus überlassen werden. Im Gegenzug sollen sukzessive zwei weitere Räume im Hortbereich der Franz-Marc-Grundschule im Medebacher Weg bereitgestellt werden, die als qualifizierte Unterrichtsräume (Platz für jeweils 26 Schülerinnen und Schüler; Verbesserung Beleuchtung, Akustik) aufgrund des derzeitigen Unterrichtskonzeptes der Schule dauerhaft benötigt werden.

 

Im Zuge des Durchwachsens der Zweizügigkeit der Grundschule sind frei werdende Raumkapazitäten im Stammhaus auf Grundlage des Musterraumprogramms zu vergeben.

 

 

 

   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird vor dem Hintergrund der dauerhaften Diskussion um Schulraum am Schulstandort Treskowstraße ersucht, beiden Schulen ausreichend Raum zur Verfügung zu stellen.

 

Grundlage bildet ein einvernehmlich zwischen der Franz-Marc-Grundschule und der Julius-Leber-Schule abgestimmtes Raumkonzept. Danach sollen der Sekundarschule in den Schuljahren 2013/14 und 2014/15 vier Räume im Stammhaus überlassen werden. Im Gegenzug sollen sukzessive zwei weitere Räume im Hortbereich der Franz-Marc-Grundschule im Medebacher Weg bereitgestellt werden, die als qualifizierte Unterrichtsräume (Platz für jeweils 26 Schülerinnen und Schüler; Verbesserung Beleuchtung, Akustik) aufgrund des derzeitigen Unterrichtskonzeptes der Schule dauerhaft benötigt werden.

 

Im Zuge des Durchwachsens der Zweizügigkeit der Grundschule sind frei werdende Raumkapazitäten im Stammhaus auf Grundlage des Musterraumprogramms zu vergeben.

 

   
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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