Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
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Bezeichnung: |
16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses |
Gremium: |
Haushaltsausschuss |
Datum: |
Do, 21.02.2013 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:00 - 17:30 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau) |
Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
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TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 31.01.2013 (Sondersitzung) |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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(vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV am 13.02.2013)
Investitionsplanung 2013 bis 2017 |
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0371/XIX |
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Ö 3.2 |
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Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen
vertagt am: 14.01.2013 und 31.01.2013 |
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0321/XIX |
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12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.
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14.01.2013 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0321/XIX -: Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen. zu vertagen.
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31.01.2013 - Haushaltsausschuss |
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Ö 4.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0321/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen. zu vertagen.
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21.02.2013 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0321/XIX - : Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen. als erledigt zu betrachten.
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13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst:Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Erledigung Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.
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Ö 3.3 |
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Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule
Mitberatung: Schulausschuss |
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0332/XIX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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