Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 31.01.2013 (Sondersitzung)      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
(vorbehaltlich der Überweisung durch die BVV am 13.02.2013) Investitionsplanung 2013 bis 2017  
Enthält Anlagen
0371/XIX  
Ö 3.2  
Zustand sanitärer Anlagen an Reinickendorfer Schulen vertagt am: 14.01.2013 und 31.01.2013  
0321/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.

   
    14.01.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0321/XIX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    31.01.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0321/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.

 

zu vertagen.

   
    21.02.2013 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0321/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.

 

als erledigt zu betrachten.

 

 

   
    13.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über den jeweiligen Sanierungsbedarf der sanitären Anlagen an den einzelnen Reinickendorfer Schulen zu berichten und der BVV den Vorschlag einer Prioritätenliste nach Haushaltsjahren zu ihrer Instandsetzung vorzulegen.

Ö 3.3  
Umbau von Klassenräumen der Franz-Marc-Grundschule Mitberatung: Schulausschuss
0332/XIX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen