Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 29.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 26.06.2012 und der 7. Sitzung vom 09.08.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0058/XIX  
Ö 3.2  
Aktive Stadtzentren einrichten Mitberatung: Sozialraumorientierungs-A.
0173/XIX  
Ö 3.3  
Versickerung von Niederschlägen auf bezirkseigenen Grundstücken wirtschaftlich optimieren Mitberatung: UmNatGrün-A.
0209/XIX  
    08.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung (Mitberatung)

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Grünplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0209/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Einsparpotentiale durch natürliche Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Liegenschaften bzw. durch Einleitung in natürliche Gräben anstelle einer Einleitung in die kostenpflichtige Kanalisation der BWB möglich sind.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Einsparpotentiale durch natürliche Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Liegenschaften bzw. durch Einleitung in natürliche Gräben anstelle einer Einleitung in die kostenpflichtige Kanalisation der BWB möglich sind. Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel sind zu berücksichtigen.

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0209/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Einsparpotentiale durch natürliche Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Liegenschaften bzw. durch Einleitung in natürliche Gräben anstelle einer Einleitung in die kostenpflichtige Kanalisation der BWB möglich sind.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Einsparpotentiale durch natürliche Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Liegenschaften bzw. durch Einleitung in natürliche Gräben anstelle einer Einleitung in die kostenpflichtige Kanalisation der BWB möglich sind. Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel sind zu berücksichtigen.

 

 

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Einsparpotentiale durch natürliche Versickerung von Niederschlagswasser auf bezirkseigenen Liegenschaften bzw. durch Einleitung in natürliche Gräben anstelle einer Einleitung in die kostenpflichtige Kanalisation der BWB möglich sind. Auswirkungen auf den Grundwasserspiegel sind zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                            .                            dagegen:              .                            Enthaltung:              .

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 3.4  
"Schrottimmobilien" verhindern - Baugesetzbuch reformieren  
0210/XIX  
Ö 3.5  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-41B (Zeltinger Platz), für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, 1A (teilweise), 2A (teilweise), Wiltinger Straße 1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0214/XIX  
Ö 3.6  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-42B (Ludolfingerplatz), für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 - 9, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, Karmeliter Weg 3 – 4a, 6B, Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 – 5A, Maximiliankorso 1 – 3, 74 / 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0215/XIX  
Ö 3.7  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan XX-256a (Berliner Straße / Bernstorffstraße), für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen in Berlin-Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0216/XIX  
Ö 3.8  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-36B (Heinsestraße), für die Grundstücke Heinsestraße 22 – 54, Hermsdorfer Damm 176 / 182, Schramberger Straße 42 / 44, 49 / 55, Backnanger Straße 8 – 16, Fellbacher Straße 3 – 5, 26 – 31 und Heidenheimer Straße 2 / 12 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0218/XIX  
Ö 3.9  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-39B (Schulzendorfer Straße), für die Grundstücke Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/ Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66, 68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0219/XIX  
Ö 3.10  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplan 12-40B (Falkenplatz), für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24, 19, Falkenhorststraße 3, 5/7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Ko  
Enthält Anlagen
0220/XIX  
Ö 3.11  
Beschluss über den Entwurf der Verordnung zur Veränderungssperre 12-45 / 45 für das Grundstück Buddestraße 12A, 12D, 12E im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0221/XIX  
Ö 3.12  
Aufstellung des Bebauungsplans 12-37 (Hohefeldstraße) für die Grundstücke Hohefeldstraße 1 / 55A, Hermsdorfer Damm 184 - 185, Schloßstraße 25 / 28 in Berlin Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0222/XIX  
Ö 3.13  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-33 vom 24. März 2011 mit Deckblättern vom 13. Juli 2011 und vom 01. März 2012 für das Grundstück Quickborner Straße 111/119 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
0272/XIX  
Ö 3.14  
Erlass der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 12-26B vom 17. Juni 2010 mit Deckblatt vom 29. April 2011 für den Bereich zwischen der Großkopfstraße, dem Dankeskirchhof, der Gotthardstraße, der Scharnweberstraße, der Ollenhauerstraße,einschließlich der Friedrich-Karl-Straße und der Blankestraße sowie für die Grundstücke Von-der-Gablentz-Straße 3/15, 19 / 23, Ollenhauerstraße 134/Von-der-Gablentz-Straße 1, Ollenhauerstraße 135 – 138; Scharnweberstraße 17-20B/Ollenhauer Straße 139,  
Enthält Anlagen
0273/XIX  
Ö 3.15  
Fußgängersicherheit in Heiligensee  
0280/XIX  
Ö 3.16  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-40B vom 05. Juni 2012, für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24, 19, Falkenhorststraße 3, 5/7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im  
Enthält Anlagen
0282/XIX  
Ö 3.17  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Entwurf des Bebauungsplanes 12-39B vom 15. Februar 2012, für die Grundstücke Glaskrautstraße 4/20, 22/Bilsenkrautstraße 8, 24/46, Damkitzstraße 35/ Schulzendorfer Straße 20, 37/45, Schulzendorfer Straße 22/46, 50/66, 68/Am Dachsbau 50/52, Am Dachsbau 54/58 und Bilsenkrautstraße 1/7, 4/6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Heiligensee.  
Enthält Anlagen
0283/XIX  
Ö 3.18  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-41B vom 15. Dezember 2011 für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, Wiltinger Straße 1-3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0284/XIX  
Ö 3.19  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 12-42B vom 15. Dezember 2011 für die Grundstücke Ludolfingerplatz 1 / 9, 2 / 8A, Welfenallee 1 / 7, 6 / 8, KarmeliterWeg 3 – 4A, 6B (teilweise) , Sigismundkorso 1, 2, 87, Ludolfingerweg 2 / 4, 5 / 5A, Maximiliankorso 1 – 3, 74, 74A, 76 sowie Gralsburgsteig 4 / 6 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0296/XIX  
Ö 3.20  
Bezirkliche Wohnungsplanung - Wohnungsbaupotential darstellen!  
0299/XIX  
Ö 3.21  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren XX-256a für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraße und der Berliner Straße sowie für angrenzende Straßenflächen im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0300/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Straßenerneuerung Alt-Lübars vorantreiben Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: Verkehrs-A.  
0291/XIX  
Ö 5  
Aktion Ideen für einen schöneren Platz      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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