Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
Gremium: Haushaltsausschuss
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung vom 14.05.2012      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ballfangschutznetz Hermann-Schulz-Grundschule Mitberatung: UmweltNatur-/Grünpl.-A. vertagt am: 05.09.2011  
1424/XVIII  
Ö 3.2  
W-LAN in dem Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden Mitberatung: BüDOrdV-A.
0037/XIX-01  
Ö 3.3  
Onlineportal zur Bewerbung auf Leerstand Mitberatung: BüDOrdV-A. und Bau-/Stapl.-A.  
0041/XIX-01  
Ö 3.4  
Anschaffung eines Moduls für Sprachausgabe beim Fahrstuhl zwischen Alt- und Neubau im Rathaus Reinickendorf Mitberatung: Bau-/Stapl.-A.  
0119/XIX  
Ö 3.5  
Unterschutzstellung von Schul- und Feuerwehrgebäude auf dem Lübarser Dorfanger Mitberatung: Bau-/Stapl.-A. und Kultur-A.  
0120/XIX  
Ö 3.6  
Ehrenamtliche Sprachmittler / Dolmetscher Mitberatung: Schul-A. und Kultur-A.
0128/XIX  
Ö 3.7  
Musikschule Reinickendorf zur Kooperation mit Partnerschulen entwickeln Mitberatung: Kultur-A.  
0129/XIX  
    14.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 3.2 - überwiesen
    Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)

Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)
   
    24.04.2012 - Kulturausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Kulturausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0129/XIX – zu vertagen.

 
   
    16.05.2012 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich mehrheitlich (5/9/1) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0129/XIX – abzulehnen.
   
    04.06.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0129/XIX - zu vertagen.
   
    03.09.2012 - Haushaltsausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
   

 
Ö 3.8  
Prioritätenliste Radverkehr Mitberatung: Verkehrs-A.  
0150/XIX  
Ö 3.9  
Anonymisierte Bewerbungen  
Enthält Anlagen
 0176/XIX  
Ö 3.10  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU: Keine "Zwei-Klassen-Gesellschaft" bei den freien Trägern      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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